Das neue Mitglied des Thurgauer Regierungsrates heisst Ruth Faller Graf (SP). Die Bezirksgerichtspräsidentin aus Kreuzlingen ersetzt ihre Parteikollegin Sonja Wiesmann Schätzle, die am 23. Januar 2025 verstorben ist. Die Thurgauer […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst im Grundsatz den Entwurf für ein aktualisiertes Raumkonzept Schweiz. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Bundesamt für Raumentwicklung bringt er jedoch Ergänzungsanträge zur Abgrenzung der beiden […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat mit der Pharmaindustrie eine Vereinbarung über deren Beteiligung für den Solidaritätsbeitrag für Betroffene von Medikamententests ausgehandelt. Gesuche für den Solidaritätsbeitrag können beim Staatsarchiv des […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt die Einführung einer Gebühr für Bagatellfälle in der Spitalnotaufnahme, insbesondere wegen der Ausnahmeregeln ab. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, müsste die Gebühr, wenn […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Energienutzungsverordnung verabschiedet. Die Anpassung ergibt sich aus dem vorgegebenen Pfad im aktuell geltenden Gesetz über die Energienutzung, wonach der Anteil an […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zum Gesetz über Beitragsleistungen an die Schulgemeinden (Beitragsverordnung) genehmigt. Ebenfalls hat er den Zuschlag für sonderpädagogische Massnahmen festgelegt. Die Mehrkosten […]
Der Regierungsrat hat das Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung (FLEMBG) auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Damit die gesetzliche Grundlage für die […]
Der Thurgauer Regierungsrat hat den Regierungspräsidenten von Freiburg im Breisgau (D) zu einem Antrittsbesuch im Thurgau empfangen. Das Programm bot Gelegenheit zu einem breiten Austausch und zur Pflege der Freundschaft. […]