Geschrieben von Im Frühjahr 2020 ist es im Frauenfelder Wahlbüro während den Grossratswahlen zu Unregelmässigkeiten gekommen. Die Stadt hat aus den vergangenen Fehlern gelernt und zahlreiche Verbesserungen der Prozesse sowie zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen an Abstimmungs- und Wahlsonntagen eingeführt.
Inzwischen sind wieder kommunale, kantonale und nationale Erneuerungswahlen durchgeführt worden. Diese sind alle sehr erfolgreich verlaufen, wie die Stadtkanzlei mitteilt. Die Stadt Frauenfeld hat jetzt alle getroffenen Massnahmen nochmals hinsichtlich Kosten-Nutzen-Verhältnis überprüft. Dabei konnte festgestellt werden, dass der eingeschlagene Weg bis auf wenige Korrekturen beibehalten werden soll.
Regelmässige Schulung
Wichtig für eine erfolgreiche Durchführung ist eine gute Organisation und Vorbereitung sowie eine sorgfältige Einführung und regelmässige Schulung der Mitglieder des Wahlbüros. Bewährt haben sich zudem die Verbesserungen bei der Verwaltung und Verwahrung des Restmaterials und des brieflich eingegangenen Stimmmaterials.
Kontrollen in Zweierteams
Am Wahl- oder Abstimmungssonntag haben sich insbesondere die Zählung und Kontrollen in Zweierteams am Schluss bewährt. Auf die Plausibilisierung in der Runde mit ausgewählten Mitgliedern des Wahlbüros soll aber künftig verzichtet werden. Eine grobe Plausibilisierung wird aufgrund von Erfahrungswerten des Wahlbüro-Vorsitzes erfolgen. Die Staatskanzlei ihrerseits übernimmt dann die Plausibilisierung auf den ganzen Kanton, wozu sie eigens ein entsprechendes Tool einsetzt.
Die Stadtkanzlei hat in Absprache mit dem Stadtrat deshalb beschlossen, die meisten Massnahmen weiterzuführen und die physischen Sicherheitsstandards leicht anzupassen.
Im 2020 hat die SVP Hunderte von Wahlzetteln von der GLP gestohlen und Stadtschreiber Ralf Limocelli hat das gedeckt, er hat sogar nur 100 zugegeben, weil dies noch zu keinem Sitzverlust für die SVP führte, als es nicht mehr anders ging.
Ein Schande für unsere Demokratie und die Stadt! Leider werden solche kriminellen Subjekte meist einen Weg finden um zu betrügen.
Sie werden es aber etwas schwerer haben in Zukunft und die anderen Parteien sind ja auch nicht ganz blöde. Das hier flog doch nur auf, weil eine GLP da drann blieb und intervenierte.