Der Stadtrat freut sich über das deutliche Ergebnis zur Verwendung der Neubewertungsreserven und wird nun die nötigen Schritte für die Umsetzung in die Wege leiten.

Die detaillierten Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungsfragen:

• Vorfinanzierung Freizeit und Sportanlagen: 4679 Ja; 1953 Nein
• Vorfinanzierung Casino/Stadtsaal: 4127 Ja; 2498 Nein
• Vorfinanzierung Werkhof/Busdepot: 4306 Ja; 2274 Nein
• Vorfinanzierung Alterszentrum Park: 4942 Ja; 1675 Nein

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Frauenfeld

Frauenfelder Veloinitiative

(Frauenfeld City Beitrag)

Resultat: NEIN, 58.32 %

Verwendung der Neubewertungsreserven

(Frauenfeld City Beitrag)

Resultat:
Vorfinanzierung Freizeit und Sportanlagen JA, 70.55 %
Vorfinanzierung Casino/Stadtsaal JA, 62.29 %
Vorfinanzierung Werkhof/Busdepot JA, 65.44 %
Vorfinanzierung Alterszentrum Park JA, 74.69 %

Nationale Vorlagen

• Bundesbeschluss vom 29. September 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
  Resultat national: NEIN, 52,7 %
• Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete)
  Resultat national: NEIN, 51,5 %
• Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)
  Resultat national: NEIN, 53,8 %
• Änderung vom 22. Dezember 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)
  Resultat national: JA, 53,3 %
  
  

Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Obligationenrecht (Mietrecht: Untermiete)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Obligationenrecht (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

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Wichtig: Ein Ja zur Vorfinanzierung ist kein Ja zum entsprechenden Bauprojekt. Für die Baukredite der Projekte finden jeweils nochmals Volksabstimmungen statt. Und sollte ein Bauprojekt aus irgendwelchen Gründen nicht realisiert werden, geht das Geld wieder zurück ins Finanzvermögen.

Der Stadtrat will ein neues finanzpolitisches Instrument nutzen und schlägt deshalb vor, mit den in den Jahren 2015 bis 2019 gebildeten Neubewertungsreserven des Finanzvermögens vier Vorfinanzierungen zugunsten strategisch wichtiger Investitionen zu tätigen. Die Neubewertungsreserven betragen 36’587’436 Franken. 36.5 Mio. Franken sollen auf die Investitionsprojekte “Infrastrukturbauten Gesamtkonzept Freizeit- und Sportanlagen“, “Sanierung/Neubau Casino; Stadtsaal in Stadtkaserne“, “Aussiedlung Werkhof/Busdepot” und “Sanierung/Neubau Alterszentrum Park” verteilt werden.

Botschaften

Botschaft an den Gemeinderat [pdf, 251 KB]

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