Das Nein der Thundorferinnen und Thundorfer hat auch einen Einfluss auf die Windenergiestrategie des Kantons Thurgau. Im Vorfeld der Abstimmung sagte der zuständige Regierungsrat Dominik Diezi, der Kanton müsse bei einem Nein in Thundorf in Sachen Windenergie einen Marschhalt einlegen, da auch andere Projekte aufgrund der aktuellen Gesetzeslage zum Scheitern verurteilt wären.

Die detaillierten Ergebnisse zu den Abstimmungsfragen:

• Baureglement und Zonenplan: 412 Ja; 436 Nein
• Errichtung von drei Windenergieanlagen: 320 Ja; 544 Nein

Der Windpark in Thundorf wäre der erste im Kanton Thurgau gewesen.

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Der Stadtrat freut sich über das deutliche Ergebnis zur Verwendung der Neubewertungsreserven und wird nun die nötigen Schritte für die Umsetzung in die Wege leiten.

Die detaillierten Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungsfragen:

• Vorfinanzierung Freizeit und Sportanlagen: 4679 Ja; 1953 Nein
• Vorfinanzierung Casino/Stadtsaal: 4127 Ja; 2498 Nein
• Vorfinanzierung Werkhof/Busdepot: 4306 Ja; 2274 Nein
• Vorfinanzierung Alterszentrum Park: 4942 Ja; 1675 Nein

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Frauenfeld

Frauenfelder Veloinitiative

(Frauenfeld City Beitrag)

Resultat: NEIN, 58.32 %

Verwendung der Neubewertungsreserven

(Frauenfeld City Beitrag)

Resultat:
Vorfinanzierung Freizeit und Sportanlagen JA, 70.55 %
Vorfinanzierung Casino/Stadtsaal JA, 62.29 %
Vorfinanzierung Werkhof/Busdepot JA, 65.44 %
Vorfinanzierung Alterszentrum Park JA, 74.69 %

Nationale Vorlagen

• Bundesbeschluss vom 29. September 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
  Resultat national: NEIN, 52,7 %
• Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete)
  Resultat national: NEIN, 51,5 %
• Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)
  Resultat national: NEIN, 53,8 %
• Änderung vom 22. Dezember 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)
  Resultat national: JA, 53,3 %
  
  

Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Obligationenrecht (Mietrecht: Untermiete)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Obligationenrecht (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)

(Stand 14.35 Uhr – Endresultat)

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Wichtig: Ein Ja zur Vorfinanzierung ist kein Ja zum entsprechenden Bauprojekt. Für die Baukredite der Projekte finden jeweils nochmals Volksabstimmungen statt. Und sollte ein Bauprojekt aus irgendwelchen Gründen nicht realisiert werden, geht das Geld wieder zurück ins Finanzvermögen.

Der Stadtrat will ein neues finanzpolitisches Instrument nutzen und schlägt deshalb vor, mit den in den Jahren 2015 bis 2019 gebildeten Neubewertungsreserven des Finanzvermögens vier Vorfinanzierungen zugunsten strategisch wichtiger Investitionen zu tätigen. Die Neubewertungsreserven betragen 36’587’436 Franken. 36.5 Mio. Franken sollen auf die Investitionsprojekte “Infrastrukturbauten Gesamtkonzept Freizeit- und Sportanlagen“, “Sanierung/Neubau Casino; Stadtsaal in Stadtkaserne“, “Aussiedlung Werkhof/Busdepot” und “Sanierung/Neubau Alterszentrum Park” verteilt werden.

Botschaften

Botschaft an den Gemeinderat [pdf, 251 KB]

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Wie die Stadt mitteilt, haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Frauenfeld gestern an der Urne die Erneuerung und Auslagerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) der Stadt Frauenfeld und des Alterszentrums Park mit jährlichen Mehrkosten von 890’000 Franken deutlich angenommen. Mit 3961 Ja zu 2634 Nein hat der Souverän damit grünes Licht gegeben für eine rundum erneuerte Standard-IKT-Infrastruktur und für deren Auslagerung (gültige Stimmzettel 6595).

Der Stadtrat freut sich über die deutliche Zustimmung zur Vorlage und dankt den Frauenfelderinnen und Frauenfeldern sowie den Parteien für die Unterstützung und das Vertrauen.

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